Palau, 4. September 1984 : Assoziation mit den USA
Gebiet | Palau | |
┗━ Stellung | Treuhand-/Mandatsgebiet (Vereinigte Staaten von Amerika) | |
Datum | ||
Vorlage | Assoziation mit den USA | |
┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
┗━ Gesetzliche Grundlage | Plebiszit → durch Präsident → ad hoc → Stufe: Vollmachtenübertragung | |
Ergebnis | verworfen | |
┗━ Mehrheiten | 75% der gültigen Stimmen | |
Stimmberechtigte | 9'063 | |
Stimmbeteiligung | 6'458 | 71,26% |
Stimmen ausser Betracht | 65 | |
Gültige (= massgebende) Stimmen | 6'393 | auf die gültigen Stimmen bezogen |
┗━ Ja-Stimmen | 4'290 | 67,10% |
┗━ Nein-Stimmen | 2'103 | 32,90% |
Bemerkungen |
Nachdem der Assoziationsvertrag von 1983 mit den USA gescheitert ist, dauern die Verhandlungen bis
zum . Im neuen Assoziationsvertrag wird Art. 314 durch Art. 312 ersetzt, der den
USA eine Vollmacht in Sachen Sicherheit und Verteidigung gibt. Art. 411(b) hält die
75%-Mehrheit nach Verfassung Palaus ausdrücklich fest. Die Kammern des Olbiil Era Kelulau
(Parlament) sind sich uneinig und wollen eine Verschiebung bis , daher setzt
Präsident Remeliik die Abstimmung per Dekret an.
In der Abstimmungsfrage wird auf das besondere Quorum nicht hingewiesen.
Dazu kommt wie 1983 noch die Zusatzfrage,
was bei einem Nein geschehen soll.
Dieses Dekret ist illegal, aber es macht nichts, weil die Vorlage sowieso abgelehnt wird. | |
Gleichzeitig mit | ||
Quellen |
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Vollständigkeit | Endergebnis | |
Letzte Änderung |