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Palau, 30. Juni 1987 : Assoziation mit den USA

Gebiet Palau
┗━ Stellung Treuhand-/Mandatsgebiet (Vereinigte Staaten von Amerika)
Datum
Vorlage Assoziation mit den USA
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Atomwaffen
Ergebnis verworfen
┗━ Mehrheiten 75% der gültigen Stimmen
Stimmberechtigte 10'851
Stimmbeteiligung 8'263 76,15%
Stimmen ausser Betracht 16
Gültige (= massgebende) Stimmen 8'247auf die gültigen Stimmen bezogen
┗━ Ja-Stimmen 5'574 67,59%
┗━ Nein-Stimmen 2'673 32,41%
Bemerkungen Wiederholung der Abstimmung vom . Präsident Salii führt Kurzarbeit für die Staatsangestellten ein und sperrt Strom- und Wasserversorgung. Im will Salii eine neue Abstimmung ansetzen. Darauf entlässt er 900 von 1300 Staatsangestellten, um den Olbiil Era Kelulau (Parlament) unter Druck zu setzen, das Nuklearquorum aus der Verfassung zu streichen. Es verabschiedet im Juli ein Gesetz, dass eine Verfassungsabstimmung über die Senkung des Nuklearquorums auf 50% vorsieht () und eine weitere Abstimmung über den Assoziationsvertrag ().

Schon vor der Abstimmung vom werden Klagen eingereicht, die wegen Einschüchterung zurückgezogen werden. 1988 werden die Klagen neu eingereicht. In letzter Instanz urteilt das Oberste Gericht Palaus am , die Verfassungsänderung sei ungültig weil 1) in keiner Kammer des Olbiil Era Kelulau die nötige Mehrheit zustande gekommen ist und 2) Verfassungsreferenden nur zusammen mit allgemeinen Wahlen stattfinden dürfen (Kapitel XIV Art. 1 und 2). Der Verweis auf Kapitel XV Art. 11, der eine temporäre Verfassungsänderung jederzeit zulasse, sei nicht anwendbar, weil es zwischen Assoziationsvertrag und Verfassung keine Unverträglichkeiten gebe, die nicht einer Spezialabstimmung nach Kapitel XII Art. 6 gelöst werden könne. Auch die nachfolgende Abstimmung über den Assoziationsvertrag erklärt das Gericht für nicht zustande gekommen.

Obligatorisches Nuklearreferendum gemäss Kap. XIII Art. 6 der Verfassung. Nötig sind drei Viertel der gültigen Stimmen.

Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
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