Chile, 21. Juli 2019 : Handelsabkommen TPP-11
Hinweis: inoffizielle Volksabstimmung
Gebiet | Chile | |
┗━ Stellung | unabhängiger Staat | |
Datum | ||
Vorlage | Handelsabkommen TPP-11 | |
┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
┗━ Gesetzliche Grundlage | Inoffizielle Abstimmung → Stufe: Staatsvertrag | |
Ergebnis | verworfen | |
┗━ Mehrheiten | gültige Stimmen | |
Stimmberechtigte | --- | |
Stimmbeteiligung | 584'311 | --- % |
Stimmen ausser Betracht | 6'954 | |
Gültige (= massgebende) Stimmen | 577'357 | auf die gültigen Stimmen bezogen |
┗━ Ja-Stimmen | 35'664 | 6,18% |
┗━ Nein-Stimmen | 541'693 | 93,82% |
Bemerkungen |
TPP-11 ist ein Staatsvertrag zwischen verschiedenen Ländern in Asien, Ozeanien,
Nord- und Südamerika (die USA sind 2017 augestiegen), der Urheberrechte,
Investitionen schützen und die Umgehung des Kopierschutz elektronischer Medien
unterbinden soll.
Die Kritik moniert, dieser Vertrag beschneide die mediale Selbstbestimmung der
Bevökerung.
In Chile bildet sich eine Bürgerinitiative, die vor der Ratifikation durch den chilenischen Kongress eine private Volksabstimmung abhält. Das Abgeordnetenhaus stimmt dem Vertrag am zu. Vor der Ratifikation durch den Senat am findet vom 8. bis die informelle Volksabstimmung statt. Endergebnis vom . Die Stimmbeteiligung beim letzten nationalen Wahltag vom beträgt 6,7 Mio. (46,72% der Stimmberechtigten).
Abstimmungsfrage: | |
Quellen |
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Vollständigkeit | Endergebnis | |
Letzte Änderung |