Dänemark, 18. Mai 1993 : Revidierte Verträge von Maastricht (Europäische Union)

Gebiet Dänemark
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Revidierte Verträge von Maastricht (Europäische Union)
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Plebiszit → durch Parlament → bindend → Stufe: Staatsvertrag
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen, 30% der Stimmberechtigten zur Ablehnung
Stimmberechtigte 3'974'672
Stimmbeteiligung 3'436'940 86,47%
Stimmen ausser Betracht 34'635
┗━ Leere Stimmen 26'037
┗━ Ungültige Stimmen 8'598
Gültige (= massgebende) Stimmen 3'402'305
┗━ Ja-Stimmen 1'930'391 56,74%
┗━ Nein-Stimmen 1'471'914 43,26%
Bemerkungen Nach der Ablehnung der Maastrichter Verträge finden in Edinburgh im Nachverhandlungen statt, in denen die EU Dänemark vier Ausnahmen von der Rechtsentwicklung zugesteht.

Da die Verträge die nötige Mehrheit von 150 der 180 Stimmen im Folketing erreichen, wäre eine Abstimmung nach Art. 20 Abs. 2 (Übertragung staatlicher Befugnisse) der Verfassung unmöglich gewesen. Um dennoch eine Abstimmung zu ermöglichen, unterstellt das Folketing den neuen Vertrag nach Art. 19 und Art. 42 Abs. 6 mit Gesetz 153 vom einem bindenden Parlamentsplebiszit für internationale Verträge.

Abkommen von Edinburgh

  1. Staatsbürgerschaft der EU (durch den Vertrag von Amsterdam aufgehoben)
  2. 3. Phase der Wirtschafts- und Währungsunion (Einführung des Euro im verworfen)
  3. Verteidigung: kein Beitritt zur Westeuropäischen Union
  4. Justiz und Innenpolitik (Aufhebung im verworfen)
Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
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