Georgien, 5. Januar 2008 : Parlamentswahlen im Frühling 2008
Gebiet | Georgien | |
┗━ Stellung | unabhängiger Staat | |
Datum | ||
Vorlage | Parlamentswahlen im Frühling 2008 | |
┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
┗━ Gesetzliche Grundlage | Plebiszit → durch Präsident → nicht bindend → Stufe: Verfassung → Partialrevision (Einzelthema) | |
Ergebnis | angenommen | |
┗━ Mehrheiten | gültige Stimmen | |
Stimmberechtigte | 3'527'964 | |
Stimmausweise | 1'982'318 | |
Stimmbeteiligung | 1'962'142 | 56,19% |
Stimmen ausser Betracht | 193'545 | |
Gültige (= massgebende) Stimmen | 1'768'597 | auf die gültigen Stimmen bezogen |
┗━ Ja-Stimmen | 1'410'269 | 79,74% |
┗━ Nein-Stimmen | 358'328 | 20,26% |
Bemerkungen |
Nach Unruhen gegen seine Amtsführung im setzt Präsident Saakaschwili
am Präsidentenwahlen auf den an. Damit er selbst wieder antreten
kann, muss er spätestens 40 Tage vor der Wahl zurücktreten. Dies
geschieht am . Als letzte Amtshandlung unterzeichnet er
zwei Dekrete für Volksabstimmungen, die zusammen mit den Wahlen vom stattfinden sollen.
Die Wahlkommission verwirft die vom Präsidenten vorgeschlagene Fragestellung,
weil das Referendumsgesetz nur Fragen zulässt, die mit Ja oder Nein
beantwortet werden können: Präsidialplebiszit nach Art. 74 der Verfassung. Das Ergebnis ist für das Parlament nicht bindend. Die Wahlen finden dann am statt.
Abstimmungsfrage: | |
Gleichzeitig mit | ||
Quellen |
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Vollständigkeit | Endergebnis | |
Letzte Änderung |