Malta, 8. März 2003 : Beitritt zur Europäischen Union
Gebiet | Malta | |
┗━ Stellung | unabhängiger Staat | |
Datum | ||
Vorlage | Beitritt zur Europäischen Union | |
┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
┗━ Gesetzliche Grundlage | Plebiszit → durch Parlament → nicht bindend → Stufe: Staatsvertrag | |
Ergebnis | angenommen | |
┗━ Mehrheiten | gültige Stimmen | |
Stimmberechtigte | 297'881 | |
Stimmbeteiligung | 270'650 | 90,86% |
Stimmen ausser Betracht | 3'928 | |
Gültige (= massgebende) Stimmen | 266'722 | auf die gültigen Stimmen bezogen |
┗━ Ja-Stimmen | 143'094 | 53,64% |
┗━ Nein-Stimmen | 123'628 | 46,36% |
Bemerkungen |
Der EU-Beitritt Polens, Ungarns, Tschechiens, der Slowakei, Sloweniens,
Estlands, Lettlands, Litauens, Zyperns und Maltas wird am Gipfel in
Kopenhagen am 12./ beschlossen. Die formelle Unterschrift
erfolgt am in Athen; der Beitritt per .
Das Parlament beschliesst am mit 34 zu 30 Stimmen, eine konsultative Abstimmung abzuhalten. Die Regierung legt am das Datum fest. Die Regierung der Nationalistischen Partei ist dafür; die Sozialdemokraten dagegen. Einen Tag nach der Abstimmung ruft Ministerpräsident Fenech Adami Neuwahlen für den aus. Falls die Sozialdemokraten die Wahlen gewinnen, wollen sie den Beitrittsvertrag nicht unterschreiben, weil nicht die Mehrheit der Stimmberechtigten dem EU-Beitritt zugestimmt habe. Da die Nationalistischen Partei mit fast demselben Ergebnis die Wahlen gewinnt, tritt Malta der EU bei. Das Parlament ratifiziert den Beitritt am . Der Beitrittsvertrag wird erst zwei Wochen vor der Abstimmung öffentlich aufgelegt. Die Abstimmung findet zusammen mit Lokalwahlen von bis statt.
Abstimmungsfrage: Das Ja-Feld zum Ankreuzen ist von einem gelben Rand umgeben, das Nein-Feld von einem braunen Rand. | |
Quellen |
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Vollständigkeit | Endergebnis | |
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