Neukaledonien (Frankreich), 4. November 2018 : Unabhängigkeit

Gebiet Neukaledonien (Frankreich)
┗━ Stellung bleibt abhängiges Gebiet mit voller Selbstverwaltung (Frankreich), wird nicht unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Unabhängigkeit
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Gesetzliche Grundlage Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Selbstbestimmung
Ergebnis verworfen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen
Stimmberechtigte 174'995
Stimmbeteiligung 141'099 80,63%
Stimmen ausser Betracht 2'166
┗━ Leere Stimmen 1'023
┗━ Ungültige Stimmen 1'143
Gültige (= massgebende) Stimmen 138'933auf die gültigen Stimmen bezogen
┗━ Ja-Stimmen 60'199 43,33%
┗━ Nein-Stimmen 78'734 56,67%
Medien Stimmzettel (Ja und Nein)
Bemerkungen Vorgeschichte siehe Vertrag von Nouméa ().

Art. 77 der französischen Verfassung sieht eine Volksabstimmung über die Unabhängigkeit Neukaledoniens vor. Verfassungsänderung Nr. 2007-237 vom sieht vor, dass das Stimmregister für den neukaledonischen Kongress gemäss Gesetz Nr. 99-209 vom bzw. Art. 76 der Verfassung geführt wird. Damit erhalten zusätzlich ca. 7'000 nach Gewohnheitsrecht ansässige Kanaken und 4'000 Caldoches (französische Siedler) zusätzlich das Stimmrecht.

Gesetz Nr. 99-209 legt in Titel IX (Art. 216 bis 222) die Modalitäten der Abstimmung fest. Der neukaledonische Kongress legt ab 2014 mit einer Mehrheit von drei Fünfteln das Datum mindestens sechs Monate vor dem Abstimmungstag fest. Falls die Unabhängigkeit verworfen wird, kann ein Drittel des neukaledonischen Kongresses nach einer Frist von sechs Monaten eine weitere Abstimmung fordern; auch ist eine dritte Abstimmung unter denselben Regeln möglich. Stimmberechtigt ist u. a., wer es schon im schon war, von ihnen abstimmt, traditionell in Neukaledonien ansässig ist oder seit 20 Jahren dort wohnt.

Der neukaledonische Kongress legt das Abstimmungsdatum am mit 38 zu 14 Stimmen fest. Am einigen sich die neukaledonischen und französischen Behörden über die Abstimmungsfrage. Die Feinheiten der Stimmberechtigung und ein besonderes Stimmregister regelt nach Verhandlungen zwischen beiden Seiten Gesetz Nr. 2018-280 vom . Stimmberechtigt in dieser Frage ist, wer es 1988 war bzw. hätte sein können oder von solchen Stimmberechtigten abstammt. Ausgeschlossen sind damit 35'948 von 210'105 Stimmberechtigten auf den allgemeinen Wahllisten; vor allem seit 1994 Zugewanderte betrifft dies.

Die französische Regierung setzt die Abstimmung am mit Dekret Nr. 2018-457 an. Das definitive Stimmregister wird am veröffentlicht. Die Urnen sind von bis geöffnet. Endergebnis der Wahlkommission (Commission de contrôle) vom , veröffentlicht im Journal Officiel de la République Française (JORF) Nr. 257 vom .

Abstimmungsfrage:
"Voulez-vous que la Nouvelle-Calédonie accède à la pleine souveraineté et devienne indépendante ?"

                     St.ber    St.bet    ung.    leer    gültig      Ja      Nein
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Province des Îles    21'406    13'095     112      47    12'936   10'631    2'305
Province Nord        40'048    34'445     280     210    33'955   25'747    8'208
Province Sud        112'711    93'559     751     766    92'042   23'821   68'221
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                    174'165   141'099   1'143   1'023   138'933   60'199   78'734
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Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
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