Berg-Karabach (Aserbaidschan), 20. Februar 2017 : Verfassung
| Gebiet | Berg-Karabach (Aserbaidschan) | |
| ┗━ Stellung | unabhängiger Staat | |
| Datum | ||
| Vorlage | Verfassung | |
| ┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
| ┗━ Gesetzliche Grundlage | Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung → Totalrevison | |
| Ergebnis | angenommen | |
| ┗━ Mehrheiten | abgegebene Stimmen, 33,33% der Stimmberechtigten | |
| Stimmberechtigte | 103'818 | |
| Stimmbeteiligung | 79'428 | 76,51% |
| Gültige (= massgebende) Stimmen | 79'428 | auf alle abgegebenen Stimmen bezogen |
| ┗━ Ja-Stimmen | 69'570 | 87,59% |
| ┗━ Nein-Stimmen | 7'686 | 9,68% |
| ┗━ Stimmen ausser Betracht | 2'172 | 2,73% |
| Bemerkungen |
Berg-Karabach ist ein Teil Aserbaidschans, der sich
1991 für unabhängig erklärt hat. Kein
Staat ausser Armenien anerkennt diese Unabhängigkeit.
Präsident Sahakyan setzt eine Kommission zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung ein, die ihren Bericht am abliefert. Die neue Verfassung soll die geltende Verfassung von 2006 ersetzen. Die Nationalversammlung billigt Sahakyans Entwurf am mit 20 zu 7 Stimmen, worauf Sahakyan am den Abstimmungstermin festlegt. Obligatorisches Verfassungsreferendum nach Art. 133 der Verfassung, wenn die Nationalversammlung den Verfassungsentwurf des Präsidenten billigt. Nach Art. 136 muss der Entwurf die Mehrheit der gültigen Stimmen und mindestens einen Viertel der Stimmberechtigten erreichen. Gemäss Art. 35 des Referendumsgesetzes ist eine Vorlage angenommen, wenn die Mehrheit aller Stimmenden mit Ja gestimmt hat und die Ja-Stimmen mindestens ein Drittel der Stimmberechtigten ausmachen. Die Urnen sind von bis geöffnet. Endergebnis vom . Hauptpunkte
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| Quellen |
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| Vollständigkeit | Endergebnis | |
| Letzte Änderung | ||