Ungarn, 16. November 1997 : Beitritt zur NATO
Gebiet | Ungarn | |
┗━ Stellung | unabhängiger Staat | |
Datum | ||
Vorlage | Beitritt zur NATO | |
┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
┗━ Gesetzliche Grundlage | Plebiszit → durch Parlament → bindend → Stufe: Staatsvertrag | |
Ergebnis | angenommen | |
┗━ Mehrheiten | gültige Stimmen, 25% der Stimmberechtigten | |
Stimmberechtigte | 8'059'039 | |
Stimmausweise | 3'968'668 | |
Stimmbeteiligung | 3'968'668 | 49,24% |
Nicht eingelegte Stimmzettel | 4'593 | |
Stimmen ausser Betracht | 44'961 | |
Gültige (= massgebende) Stimmen | 3'919'114 | auf die gültigen Stimmen bezogen |
┗━ Ja-Stimmen | 3'344'131 | 85,33% |
┗━ Nein-Stimmen | 574'983 | 14,67% |
Medien | Stimmzettel | |
Bemerkungen |
Die Abstimmung findet vor dem Ende der Verhandlungen mit der NATO statt. Das
Parlament beschliesst am ein bindendes Plebiszit abzuhalten.
Endergebnis vom .
Im ändert das Parlament die gesetzlichen Grundlagen, damit ein Referendum gültig ist. Seitdem ist nicht mehr eine Beteiligung von mindestens der Hälfte der Stimmberechtigten nötig, sondern mindestens ein Viertel muss Ja bzw. Nein stimmen. Nach der alten Regel wäre das Referendum mit 49,24% Beteiligung ungültig gewesen; die neue hat sie erreicht, da die Ja-Stimmen 41,50% der Stimmberechtigten ausmachen. Die Stimmbeteiligung bezieht sich auf die Anzahl Stimmausweise. Im reichte die im Parlament nicht vertretene Arbeiterpartei mit 142'000 Unterschriften eine Inititive ein, die eine Abstimmung vor Verhandlungsbeginn forderte. Parlament und Verfassungsgericht lehnten dies im mit der Begründung ab, eine Abstimmung könne erst nach dem Abschluss von Verhandlungen mit der NATO stattfinden.
Abstimmungsfrage: | |
Quellen |
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Vollständigkeit | Endergebnis | |
Letzte Änderung |