Litauen, 12. Oktober 2008 : Längerer Betrieb des Kernkraftwerks Ignalina
Gebiet | Litauen | |
┗━ Stellung | unabhängiger Staat | |
Datum | ||
Vorlage | Längerer Betrieb des Kernkraftwerks Ignalina | |
┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
┗━ Gesetzliche Grundlage | Plebiszit → durch Parlament → nicht bindend → Stufe: Gesetz | |
Ergebnis | nicht stattgefunden (= verworfen) | |
┗━ Mehrheiten | gültige Stimmen, 50% + 1 Stimme Mindestbeteiligung | |
Stimmberechtigte | 2'696'090 | |
Stimmbeteiligung | 1'305'825 | 48,43% |
Stimmen ausser Betracht | 40'249 | |
Gültige (= massgebende) Stimmen | 1'265'536 | auf die gültigen Stimmen bezogen |
┗━ Ja-Stimmen | 1'156'738 | 91,40% |
┗━ Nein-Stimmen | 108'798 | 8,60% |
Bemerkungen |
Eine Bürgerinitiative sammelt vom bis nur 50'000 statt der nötigen
300'000 Unterschriften für den längeren Betrieb des Kernkraftwerks Ignalina.
Die Seimas entscheidet am mit 88 zu 5 Stimmen bei 11 Enthaltungen,
zusammen mit den Parlamentswahlen eine Konsultativabstimmung über einen weiteren
Betrieb abzuhalten, bis ein neues Kraftwerk gebaut
ist. Gemäss dem Beitrittsvertrag zur Europäischen Union müsste Ignalina
bis Ende 2009 abgestellt werden.
Konsultatives Parlamentsplebiszit nach Art. 67 Ziffer 3 der Verfassung. Es hat "nicht stattgefunden", weil gemäss Art. 8 Abs. 1 des Referendumsgesetzes die Mindestbeteiligung von 50% nicht erreicht wird. Endergebnis vom . Die Summe aller Stimmen entspricht nicht der Stimmbeteiligung (die Differenz beträgt nur 40 Stimmen, mit 40'289 Stimmen ausser Betracht gingen die Zahlen auf). Bei den gleichzeitig abgehaltenen Parlamentswahlen beträgt die Beteiligung 48,54%, sie sind aber dennoch gültig.
Abstimmungsfrage:
"Pritariu, kad Ignalinos atominės elektrinės darbas būtų pratęstas iki techniškai
saugių terminų, bet ne ilgiau, negu kol bus pastatyta nauja atominė elektrinė. | |
Quellen |
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Vollständigkeit | Endergebnis, widersprüchliche Zahlen | |
Letzte Änderung |