Montenegro, 21. Mai 2006 : Unabhängigkeit
| Gebiet | Montenegro | |
| ┗━ Stellung | Gliedstaat (Jugoslawien) wird unabhängiger Staat | |
| Datum | ||
| Vorlage | Unabhängigkeit | |
| ┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
| ┗━ Gesetzliche Grundlage | Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Selbstbestimmung | |
| Ergebnis | angenommen | |
| ┗━ Mehrheiten | 55% der gültigen Stimmen, 50% + 1 Stimme Mindestbeteiligung | |
| Stimmberechtigte | 484'718 | |
| Stimmbeteiligung | 419'236 | 86,49% |
| Stimmen ausser Betracht | 3'571 | |
| Gültige (= massgebende) Stimmen | 415'665 | auf die gültigen Stimmen bezogen |
| ┗━ Ja-Stimmen | 230'711 | 55,50% |
| ┗━ Nein-Stimmen | 184'954 | 44,50% |
| Bemerkungen |
Nachdem der jugoslawische Rumpfstaat, der noch aus Serbien und Montenegro
besteht, durch den Austrittswunsch Montenegros gefährdet ist, eignen sich
beide Teilstaaten auf Betreiben der EU auf eine Neugründung als lockerer
Staatenbund unter dem Namen "Serbien und Montenegro", der am gegründet
wird. Die Bundesverfassung legt in Art. 60 fest, dass nach einer dreijährigen
Wartezeit sich jeder Teilstaat sich per Referendum von der Union lossagen kann.
Die Regierung Montenegros hat schon 2001 und 2002 erfolglos versucht, ein
Referendum dazu anzusetzen.
Am einigen sich Regierung und Opposition mit 60 zu 10 Stimmen auf ein Gesetz zur Abhaltung einer Volksabstimmung. Auf Druck der EU wird das Ja-Quorum auf 55% der gültigen Stimmen festgelegt; daneben muss sich die Mehrheit der Stimmberechtigten beteiligen. Bei einer Ablehnung darf eine erneute Abstimmung frühestens in drei Jahren stattfinden. Die Urnen sind von bis geöffnet. Amtliches Endergebnis der Referendumskommission vom . Das Parlament bestätigt am das Ergebnis und erklärt Montenegro für unabhängig.
Abstimmungsfrage:
"Želite li da Republika Crna Gora bude neovisna država sa punim
međunarodno-pravnim subjektivitetom? | |
| Quellen |
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| Vollständigkeit | Endergebnis | |
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