Macao, 31. August 2014 : Direktwahl des Regierungschefs
Note: unofficial referendum
| Gebiet | Macao | |
| ┗━ Stellung | Staatsteil mit Autonomie (Volksrepublik China) | |
| Datum | ||
| Vorlage | Direktwahl des Regierungschefs | |
| ┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
| ┗━ Gesetzliche Grundlage | Inoffizielle Abstimmung → Stufe: Verfassung → Partialrevision (Einzelthema), allgemeine Anregung | |
| Ergebnis | angenommen | |
| ┗━ Mehrheiten | gültige Stimmen | |
| Stimmberechtigte | --- | |
| Stimmbeteiligung | 8'688 | --- % |
| Stimmen ausser Betracht | 9 | |
| Gültige (= massgebende) Stimmen | 8'679 | auf die gültigen Stimmen bezogen |
| ┗━ Ja-Stimmen | 8'259 | 95,16% |
| ┗━ Nein-Stimmen | 231 | 2,66% |
| ┗━ Enthaltungen | 189 | 2,18% |
| Bemerkungen |
Die frühere portugiesische Kolonie Macao ist seit 1999 wieder Teil Chinas. Wie
Hongkong ist auch Macao ein Sonderverwaltungsgebiet mit eigenen Gesetzen. Der
Regierungschef wird von einem 400-köpfigen, von der Pekinger Regierung
bestimmten Wahlgremium bestimmt; nur 14 von 33 Sitzen im Parlament werden in
direkter Wahl bestimmt; den Rest ernennen Berufsverbände und der Regierungschef.
Nach einer ähnlichen inoffiziellen Abstimmung in Hongkong im schliessen sich demokratische Organisationen (Macau Conscience, Macao Youth Dynamics, Macau Society) in Macao zusammen, um eine ähnliche Abstimmung abzuhalten. Sie fordern eine Direktwahl des Regierungschefs und Fragen nach dem Vertrauen in Fernando Chui Sai On, dem einzigen nominierten Kandidaten als Regierungschef. Das Oberste Gericht (Tribunal de Última Instância) bezeichnet die Abstimmung in Urteil 100/2014 vom als illegal. Die Abstimmung dauert vom 24. bis im Netz. Urnen können nicht aufgestellt werden, da die Behörden dies verhindern. Stimmberechtigt sind alle Einwohnerinnen und Einwohner Macaos, die über 16 Jahre alt sind und sich mit der Nummer der ID dem Abstimmungssystem ausweisen können. Bei den letzten Wahlen waren 276'034 Einwohner ab 18 Jahren stimmberechtigt. Endergebnis vom . Der letzte Tag der Abstimmung fällt mit der Wahl des Regierungschefs durch das von den chinesischen Zentralbehörden ernannte Wahlgremium zusammen. Er erhält 380 von 400 Stimmen. Eine ähnliche Abstimmung findet im statt.
Abstimmungsfrage:
"你是否贊成2019年澳門行政長官由普選產生？
"Should the Chief Executive of the Macau be elected by universal suffrage in 2019? | |
| Gleichzeitig mit | ||
| Quellen |
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| Vollständigkeit | Endergebnis | |
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