Malediven, 18. August 2007 : Regierungsform
Gebiet | Malediven | |
┗━ Stellung | unabhängiger Staat | |
Datum | ||
Vorlage | Regierungsform | |
┗━ Fragemuster | 2 Optionen als Alternativfrage | |
┗━ Gesetzliche Grundlage | Plebiszit → durch Parlament → ad hoc → Stufe: Grundsatzentscheid Staats/Regierungsform | |
Ergebnis | Präsidialsystem angenommen | |
┗━ Mehrheiten | gültige Stimmen | |
Stimmberechtigte | 199'841 | |
Stimmbeteiligung | 155'890 | 78,01% |
Stimmen ausser Betracht | 1'767 | |
Gültige (= massgebende) Stimmen | 154'123 | auf die gültigen Stimmen bezogen |
┗━ Präsidialsystem | 95'619 | 62,04% |
┗━ Parlamentarisches System | 58'504 | 37,96% |
Medien | Stimmzettel | |
Bemerkungen |
Nach Unruhen im Jahre 2003 setzt Präsident Gayoom 2004 einen Verfassungsrat
(Spezieller Volksmajlis) ein, der nach Art. 92 - 105 die Verfassung ändern kann.
Präsident Gayoom kann 29 der 113 Abgeordneten selbst ernennen. Bis muss er eine neue Verfassung erlassen.
Hauptstreitpunkt ist die Regierungsform: Präsident Gayoom wird wegen seiner Machtfülle kritisiert, und es werden Forderungen laut, das Präsidialsystem durch ein parlamentarisches zu ersetzen. Überraschend stimmt der Verfassungsrat am einer Volksabstimmung über die Regierungsform zu. Da in den folgenden Sitzung kein Quorum zustandekommt, kann er keine Ausführungsbestimmungen erlassen, und der Vorschlag wird zurückgestellt. Nach langem Gezerre beschliesst der Verfassungsrat am mit 76 zu 5 Stimmen eine Volksabstimmung über die Regierungsform, an der auch 18-jährige teilnehmen dürfen. Sonst beträgt das Wahlalter auf den Malediven 21 Jahre. Präsident Gayoom unterschreibt das Gesetz, und die Wahlkommission legt das Datum am fest. Es gibt 433 Stimmlokale, die Wahlkommission verkündet das Endergebnis am . | |
Quellen |
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Vollständigkeit | Endergebnis | |
Letzte Änderung |