Batavische Republik (Niederlande), 23. April 1798 : Verfassung

Gebiet

Batavische Republik (Niederlande)

┗━ Stellung

unabhängiger Staat

Datum

23. April 1798

Vorlage

Verfassung

┗━ Fragemuster

Entscheidungsfrage

┗━ Gesetzliche Grundlage

Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung → Totalrevison

Ergebnis

angenommen

┗━ Mehrheiten

gültige Stimmen

Stimmberechtigte

400'000

Stimmbeteiligung

165'510

41,00%

Gültige (= massgebende) Stimmen

165'510

auf die gültigen Stimmen bezogen

┗━ Ja-Stimmen

153'913

92,99%

┗━ Nein-Stimmen

11'597

7,01%

Bemerkungen

Die zweite Nationalversammlung wird am 1. August 1797 gewählt und tritt am 1. September 1797 zusammen, also noch vor der Ablehnung der Verfassung von 1797. Auch hier haben die Föderalisten eine knappe Mehrheit über die Unitarier. Eine neue Kommission der 21 macht sich daran, einen neuen Entwurf auszuarbeiten. Am 22. Januar 1798 putschen die Unitarier und verhaften die Kommission der 21. Die verbleibenden Abgeordneten müssen einen Eid auf eine unitarische Verfassung schwören oder das Parlament verlassen.

Eine neue Kommission der 7 legt am 6. März 1798 einen neuen Entwurf (308 Artikel) vor, den die Nationalversammlung am 23. März 1798 verabschiedet. Die Abstimmung findet offen durch Unterschrift in die Stimmregister der Urversammlungen statt, also sind weder leere noch ungültige Stimmen möglich. Vom Stimmrecht ausgeschlossen sind Hausangestellte, Armengenössige, Konkursiten usw. Das Ergebnis liegt am 2. Mai 1798 vor, worauf die Nationalversammlung die Verfassung am selben Tag in Kraft setzt.

Hauptpunkte

Allgemeines Männerstimmrecht mit 20 Jahren, passives Stimmrecht mit 30 Jahren
Ausgeschlossen sind Hausangestellte, Armengenössige, Konkursiten usw.
Zweikammerparlament (Eerste Kamer, Tweede Kamer)
Direktorium (Uitvoerend Bewind) mit 5 Sitzen und grossen Kompetenzen
Verfassungsrevision erst nach 1803
Obligatorisches Verfassungsreferendum

Details
	Gültige Stimmen	Ja	in %	Nein	in %
Gelderland	13796	13236	95.94	560	4.06
Holland	51387	49460	96.25	1927	3.75
Zeeland	5235	4972	94.98	263	5.02
Utrecht	3957	3451	87.21	506	12.79
Friesland	6720	6489	96.56	231	3.44
Overijssel	14087	12915	91.68	1172	8.32
Stad en Lande	3733	3633	97.32	100	2.68
Drenthe	2285	1862	81.49	423	18.51
Bataafs Brabant	36156	31004	85.75	5152	14.25
Marine	7529	6329	84.06	1200	15.94
Heer	20625	20562	99.69	63	0.31
TOTAL	165510	153913	92.99	11597	7.01

Quellen

Vollständigkeit

Endergebnis

Letzte Änderung

10. Juli 2020