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Bougainville (Papua-Neuguinea), 23. November 2019 : Status

Gebiet Bougainville (Papua-Neuguinea)
┗━ Stellung Staatsteil mit Autonomie (Papua-Neuguinea) wird unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Status
┗━ Fragemuster 2 Optionen als Alternativfrage
┗━ Abstimmungstyp Obligatorisches Referendum → durch Generalgouverneur → nicht bindend → Stufe: Selbstbestimmung
Ergebnis --- angenommen
┗━ Mehrheiten abgegebene Stimmen
Stimmberechtigte ---
Stimmbeteiligung --- --- %
Gültige (= massgebende) Stimmen ---auf alle abgegebenen Stimmen bezogen
┗━ Erweiterte Autonomie --- --- %
┗━ Unabhängigkeit --- --- %
Stimmen ausser Betracht --- --- %
Medien Stimmzettel
Bemerkungen Bougainville gehört von der Lage und der Bevölkerung her zu den Salomonen, landet dann wegen der Kolonialpolitik beim späteren Papua-Neuguinea. Ein Bürgerkrieg von 1988 bis 1997 enzündet sich an der Umweltverschmutzung durch Kupfer- und Goldschürfung. Das engültige Friedensabkommen vom beendet den bewaffneten Konflikt. Papua-Neuguinea fügt durch Gesetz 880/2006 der Verfassung Teil XIV (Art. 276 bis 349) an, das die bisherige Provinz der Nordsalomonen in die Autonome Region Bougainville mit eigener Verfassung und Regierung umwandelt. Art. 338 bis 346 sehen 10 bis 15 Jahre nach der Einsetzung der autonomen Regierung eine nicht bindende Volksabstimmung über den Status vor; eine Option muss auf "Unabhängigkeit" lauten (Art. 339 lit. c). Die endgültige Entscheidung liegt beim Parlament Papua-Neuguineas.

Die Regierung Bougainvilles übernimmt die Amtsgeschäfte am , also muss die Abstimmung zwischen dem und stattfinden. Die Vorbereitungen beginnen am . Die Referendumskommission nimmt ihre Arbeit am auf. Unklarheiten bei Fragestellung im verzögeren die Vorbereitung, aber am einigen sich beide Seiten auf die Fragestellung. Im wird erwogen, die Abstimmung im abzuhalten. Am sagt die Regierung den als Abstimmungsdatum ab, neues Zieldatum ist der . Am erfolgt eine weitere Verschiebung auf den als Beginn der Stimmabgabe. Das Verkaufsverbot für Alkohol dauert vom bis .

Generalgouverneur Dadae setzt die Abstimmung am formell an. Die Stimmabgabe beginnt am und dauert 14 Tage. Dies ist gemäss der Anordnung auch Stichtag des Vorgangs. Das Endergebnis soll bis am vorliegen. Die Wahlkommission schliesst das Stimmregister am . Die Wahlkommission wird nur ein Gesamtergebnis vorlegen.

Obligatorisches Referendum nach Art. 338 bis 346 der Verfassung. Die Wahlkommission stellt kein formelles Ergebnis fest, sondern übermittelt die Zahlen nur dem Parlament, das zusammen mit der Regierung Bougainvilles über das weitere Vorgehen beraten muss.

Abstimmungsoptionen (Englisch und Tok Pisin):
"Do you agree for Bougainville to have:
1. Greater Autonomy
2. Independence"

"You wanbel Bougainville kisim:
1. Bikpela pawa long Atonomi
2. Indipendens

Quellen
Vollständigkeit Abstimmung steht aus
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