Pitcairn (Grossbritannien), 18. Juli 2007 : Europäische Menschenrechtskonvention
Note: unofficial referendum
Gebiet | Pitcairn (Grossbritannien) | |
┗━ Stellung | abhängiges Gebiet mit begrenzter Selbstverwaltung (Grossbritannien) | |
Datum | ||
Vorlage | Europäische Menschenrechtskonvention | |
┗━ Fragemuster | 4 Optionen als Alternativfrage | |
┗━ Gesetzliche Grundlage | Inoffizielle Abstimmung → Stufe: Gesetz | |
Ergebnis | "EMRK alleine" angenommen | |
┗━ Mehrheiten | gültige Stimmen | |
Stimmberechtigte | --- | |
Stimmbeteiligung | --- | --- % |
Stimmen ausser Betracht | --- | |
Gültige (= massgebende) Stimmen | 21 | auf die gültigen Stimmen bezogen |
┗━ EMRK alleine | 14 | 66,67% |
┗━ EMRK mit eigener Menschenrechtscharta | 7 | 33,33% |
┗━ Nur eigene Menschenrechtscharta | 0 | 0,00% |
┗━ Status quo | 0 | 0,00% |
Bemerkungen |
2003 und 2004 finden auf Pitcairn mehrere Prozesse wegen Vergewaltigung und
anderer sexueller Übergriffe statt. Die Angeklagten machen geltend, ihnen
seien Verfahrensgarantien gemäss der Europäischen Menschenrechtskonvention
(EMRK) vorenthalten worden und ziehen die Fälle bis von den
Privy Council. Dieser bestätigt am die
Urteile.
Als abhängiges Gebiet Grossbritanniens ist Pitcairn auch dem Human Right Act unterstellt, aber es ist unklar, ob die EMRK auch in Pitcairn gilt, da das Gebiet im Unterschied zu anderen nicht ausdrücklich erwähnt ist. In einer inoffiziellen Abstimmung wird dem Inselrat zuhanden des Gouverneurs empfohlen, die EMRK zu ratifizieren. Dies geschieht nicht, aber die Verfassung von 2010 übernimmt die Grundsätze der EMRK weitgehend. Die Abstimmung ist inoffiziell und nicht vom Inselrat angesetzt. Pitcairn hat ca. 45 Stimmberechtigte. | |
Quellen |
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Vollständigkeit | Endergebnis | |
Letzte Änderung |