Translate this page into English

Slowenien, 9. Juni 2024 : Cannabis für medizinische Anwendungen

Gebiet Slowenien
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Cannabis für medizinische Anwendungen
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Gesetzliche Grundlage Plebiszit → durch Parlament → nicht bindend → Stufe: Gesetz
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen
Stimmberechtigte 1'692'347
Stimmbeteiligung 696'598 41,16%
Stimmen ausser Betracht 7'882
Gültige (= massgebende) Stimmen 688'716auf die gültigen Stimmen bezogen
┗━ Ja-Stimmen 459'514 66,72%
┗━ Nein-Stimmen 229'702 33,35%
Bemerkungen Siehe Vorlage 1.

Von Svoboda (Regierungspartei) alleine eingebracht. Die ursprüngliche Frage "Sind Sie dafür, dass Anbau, Verarbeitung, Verkauf und Verwendung von Cannabis für medizinische Anwendungen in der Republik Slowenien erlaubt werden?" (Ali ste za to, da bi bila v Republiki Sloveniji pridelava, predelava, promet in uporaba konoplje v medicinske namene dovoljena?) stösst in der Gesundheitskommission wegen Mehrdeutigkeit auf Widerstand und wird auf zwei Fragen verteilt. Die Oppositionsparteien NSi und SDS halten dies für illegal.

Die Nationalversammlung nimmt die Fragen mit 42 zu 0 Stimmen an, SDS und NSi nehmen nicht teil. Sie beschliesst Dekret 1401-IX mit 45 zu 28 Stimmen.

Konsultatives Parlamentsplebiszit für wichtige Fragen gemäss Art. 26 bis 29 des Gesetzes über Referendum und Volksinitiative. Die Nationalversammlung ist nicht an das Ergebnis gebunden.

Cannabis für medizische Anwendungen ist jetzt schon zugelassen, nicht aber Anbau und Verarbeitung; er muss daher eingeführt werden.

Vorläufiges Ergebnis vom mit 99,92% ausgezählten Stimmen

Abstimmungsfrage:
"Ali naj Republika Slovenija na svojem ozemlju dopusti gojenje in predelovanje konoplje v medicinske namene?"
"Soll die Republik Slowenien den Anbau und die Verarbeitung von Cannabis für medizinische Anwendungen auf ihrem Gebiet zulassen?"

Gleichzeitig mit
Quellen
Vollständigkeit vorläufiges Endergebnis
Letzte Änderung