Sansibar (Tansania), 31. Juli 2010 : Regierung der nationalen Einheit
Gebiet | Sansibar (Tansania) | |
┗━ Stellung | Staatsteil mit Autonomie (Tansania) | |
Datum | ||
Vorlage | Regierung der nationalen Einheit | |
┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
┗━ Gesetzliche Grundlage | Plebiszit → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung → Partialrevision (Einzelthema) | |
Ergebnis | angenommen | |
┗━ Mehrheiten | gültige Stimmen | |
Stimmberechtigte | 407'669 | |
Stimmbeteiligung | 293'039 | 71,88% |
Stimmen ausser Betracht | 8'721 | |
Gültige (= massgebende) Stimmen | 284'318 | auf die gültigen Stimmen bezogen |
┗━ Ja-Stimmen | 188'705 | 66,37% |
┗━ Nein-Stimmen | 95'613 | 33,63% |
Bemerkungen |
Sansibar, seit 1963 unabhängig, schliesst sich 1964 mit Tanganjika zur
Republik Tansania zusammen, ist aber mit einer eigenen Verfassung
weitgehend autonom.
Seit der Einführung des Mehrparteiensystems 1992 liegen die regierende CCM und
die oppositionelle CUF in erbittertem Streit. Um eine "Regierung der nationalen
Einheit" zu ermöglichen, erlässt das Parlament im den "Referendum
Act 2010", der in Art. 11 Ergebnisse von Volksabstimmungen für bindend
erklärt. Dann verständigen sich beide Parteien am
mit 38 zu 0 Stimmen auf Änderungen
an Art. 9, 39, 42 und 61 der Verfassung, die die Machtverteilung in
einer solchen Koalition regeln. Der stärkere Partei wird den Präsidenten,
die schwächere die beiden Vizepräsidenten stellen. Ministerposten werden
nach Parteistärke verteilt. Die neuen Regeln sollen auf die Wahlen von
Ende in Kraft treten.
Endergebnis vom . Das Parlament tritt am zusammen, um
die Verfassungsreform formell zu beschliessen.
Abstimmungsfrage: | |
Quellen |
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Vollständigkeit | Endergebnis | |
Letzte Änderung |