Asgardia, 9. September 2022 : Verfassungsreform

Am 12. Oktober 2021 unterzeichnet Staatsoberhaupt Aschurbejli Dekret Nr. 54 für eine Volksabstimmung über die Reformen, die am Jahrestag der Verfassung und seinem eigenen Geburtstag stattfinden soll. Gleichzeitig setzt er mit Dekret Nr. 55 die Wahl des Staatsoberhaupts an, dabei ist er einziger Kandidat. Er gibt dem Obersten Weltraumrat die Aufgabe, Vorschläge zu sammeln. Der Rat tritt am 15. August 2022 zusammen und verabschiedet am 18. August 2022 eine Verfassungsreform, über die en bloc abgestimmt wird.

Die Abstimmung findet rein elektronisch statt. Endergebnis vom 11. September 2022. Absolute Zahlen liegen nicht vor. Das Staatsoberhaupt setzt die Reform am 12. September 2022 mit Dekret Nr. 64 in Kraft.

Gleichzeitig wird das Staatsoberhaupt mit 93,17% Ja gegen 3,3% Nein bei 3,38% Enthaltungen wiedergewählt (Die Summe ergibt weniger als 100%).

Hauptpunkte

• Gleichwertigkeit verschiedener Staatsbezeichnungen (Art. 1)
• Geburt des ersten Kindes im Weltraum als Ziel (Art. 3)
• Erwerb und Verlust der Staatsangehörigkeit, 150 Millionen Staatsangehörige bis 2050 (Art. 4)
• Staatsoberhaupt kann sich zum König krönen lassen (Art. 30)
• Oberster Weltraumrat kann gegen verfassungswidrige Gesetze klagen (Art. 31)
• Staatsoberhaupt muss mindestens fünf Jahre Bürger sein (Art. 32)
• Oberster Weltraumrat als Gremium der höchsten Amtsträger, Staatsoberhaupt hat Vorsitz (Art. 33)
• Oberster Weltraumrat erklärt Notstand, verleiht Orden und entzieht Staatsbürgerschaft (Art. 33)
• Aufhebung der Altersgrenzen für Abgeordnete, unbegrenzte Wiederwahl (Art. 34)
• Parlament wählt Regierung auf Antrag des Obersten Weltraumrats (Art. 35)
• Regierung tritt nach Wahl des Staatsoberhauptes zurück (Art. 35)
• Nationalbank sorgt für Bankgeheimnis (Art. 39)