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Transnistrische Moldawische Republik (Moldawien), 24. Dezember 1995 : Verfassung

Gebiet Transnistrische Moldawische Republik (Moldawien)
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Verfassung
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Abstimmungstyp Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung → Totalrevison
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen
Stimmberechtigte ---
Stimmbeteiligung --- 62,70%
Stimmen ausser Betracht ---
Gültige (= massgebende) Stimmen ---
┗━ Ja-Stimmen --- 82,70%
┗━ Nein-Stimmen --- 17,30%
Bemerkungen Am tritt mit Gesetz N310 eine weitreichende Verfassungsrevision in Kraft, die Transnistrien in eine Präsidialrepublik umwandelt und ein Einkammersystem mit einem verkleinerten Parlament einführt. Da diese Änderungen nur Kapitel III betreffen, ist keine Volksabstimmung nötig, eine 2/3-Mehrheit in beiden Kammern reicht.

Die Verfassung tritt am in Kraft.

Hauptpunkte

  • Parlamentarische Republik
  • Parlament mit zwei Kammern
  • Obligatorisches Verfassungsreferendum für Revisionen der Kapitel I, II und IV
Gleichzeitig mit Beitritt zur Gemeinschaft Unabhängiger Staaten
Quellen
Vollständigkeit Zahlen fehlen ganz
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