Plebiszit → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung → Totalrevison
Ergebnis
angenommen
┗━ Mehrheiten
gültige Stimmen
Stimmberechtigte
52'917
Stimmbeteiligung
42'333
79,99%
Stimmen ausser Betracht
2'381
Gültige (= massgebende) Stimmen
39'952
┗━ Ja-Stimmen
38'100
95,36%
┗━ Nein-Stimmen
1'852
4,64%
Bemerkungen
Nach der Unabhängigkeit wird S. Tomé unter seiner ersten Verfassung von 1975
ein Einparteienstaat. Nach einer Nationalkonferenz vom 5. bis
beschliesst das Parlament 1990 eine neue Verfassung, die den Einparteienstaat
beendet. Das Parlament unterstellt
sie nach Art. 47 Abs. 2 der alten Verfassung einer Volksabstimmung und
verabschiedet sie am . Präsident Pinto da Costa unterzeichnet sie am
, und am tritt sie in Kraft.
Das Verfassungsreferendum, mit dem über die neue Verfassung abgestimmt wird,
ist in der neuen ausdrücklich ausgeschlossen.
Hauptpunkte
Präsidialrepublik
Präsident mit 2 Amtszeiten zu 5 Jahren
Einkammerparlament
Mehrparteiensystem
Bindendes Präsidialsplebiszit auf Antrag des Parlaments für "wichtige
Fragen" (Art. 71). Augeschlossen sind Befugnisse des Parlaments, u. a.
Verfassungsänderungen (Art. 97).
Abstimmungsfrage:
"Sind Sie für die revidierte Verfassung?"
