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Lettland, 20. September 2003 : Beitritt zur Europäischen Union

Gebiet Lettland
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Beitritt zur Europäischen Union
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Gesetzliche Grundlage Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Staatsvertrag
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten abgegebene Stimmen, 497'543 Mindestbeteiligung
Stimmberechtigte 1'381'890
Stimmbeteiligung 1'010'467 73,12%
Gültige (= massgebende) Stimmen 1'010'467auf alle abgegebenen Stimmen bezogen
┗━ Ja-Stimmen 676'700 66,96%
┗━ Nein-Stimmen 325'980 32,26%
┗━ Stimmen ausser Betracht 7'787 0,77%
Medien Stimmzettel (PDF)
Bemerkungen Der EU-Beitritt Polens, Ungarns, Tschechiens, der Slowakei, Sloweniens, Estlands, Lettlands, Litauens, Zyperns und Maltas wird am Gipfel in Kopenhagen am 12./ beschlossen. Die formelle Unterschrift erfolgt am in Athen; der Beitritt per .

Am ändert die Saeima die Verfassung, indem sie Art. 68 Abs. 2 bis 4 neu erlässt und Art. 79 umschreibt. Danach können staatliche Befugnisse internationalen Organisationen abgetreten werden, um die Demokratie zu fördern. Die Saeima legt das Datum der Volksabstimmung fest, und für den Beitritt zur EU ist eine Abstimmung obligatorisch. Am legt sie das Datum formell fest. Amtliches Endergebnis vom .

Der Beitritt ist angenommen, wenn er die Mehrheit der abgegebenen (und nicht der gültigen) Stimmen erreicht. Die Beteiligung muss mindestens halb so hoch sein, wie in den letzten Saeima-Wahlen: d. h. es müssen sich mindestens 497'543 beteiligen, weil an den Wahlen 995'085 teilgenommen hatten.

Abstimmungsfrage:
"Bist Du für Lettlands Mitgliedschaft in der Europäischen Union? JA/NEIN"
"Vai jūs esat par Latvijas dalību Eiropas Savienībā? PAR/PRET"

Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung