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Ungarn, 12. April 2003 : Beitritt zur Europäischen Union

Gebiet Ungarn
┗━ Stellung unabhängiger Staat
Datum
Vorlage Beitritt zur Europäischen Union
┗━ Fragemuster Entscheidungsfrage
┗━ Gesetzliche Grundlage Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Staatsvertrag
Ergebnis angenommen
┗━ Mehrheiten gültige Stimmen, 25% der Stimmberechtigten
Stimmberechtigte 8'042'272
Stimmausweise 3'669'252
Stimmbeteiligung 3'669'252 45,62%
Nicht eingelegte Stimmzettel 2'537
Stimmen ausser Betracht 17'998
Gültige (= massgebende) Stimmen 3'648'717auf die gültigen Stimmen bezogen
┗━ Ja-Stimmen 3'056'027 83,76%
┗━ Nein-Stimmen 592'690 16,24%
Medien Stimmzettel
Bemerkungen Der EU-Beitritt Polens, Ungarns, Tschechiens, der Slowakei, Sloweniens, Estlands, Lettlands, Litauens, Zyperns und Maltas wird am Gipfel in Kopenhagen am 12./ beschlossen. Die formelle Unterschrift erfolgt am in Athen; der Beitritt per .

Am einigen sich alle im Parlament vertretenen Parteien auf einen Abstimmungstermin und Verfassungsänderungen über einen Souveränitätstransfer. Es beschliesst diese Verfassungsänderungen am : Die Gesetzgebung wird zwischen Ungarn und der EU aufgeteilt, gewisse EU-Organe können in Ungarn selbständig tätig werden. Die Abstimmung war anfangs für den geplant. Abstimmungsfrage und -datum sind Teil der Verfassungsänderungen:
Artikel 79
Ein bindendes nationales Referendum wird über den Beitritt der Republik Ungarn zur Europäischen Union gemäss den Bedingungen des Beitrittsvertrags abgehalten.

Die Urnen sind von bis geöffnet. Das Ergebnis ist gültig, wenn die Mehrheit der gültigen Stimmen mindestens ein Viertel der Stimmberechtigten ausmacht. Bindendes Parlamentsplebiszit nach Art. 28B und 28C der Verfassung. Die Stimmbeteiligung bezieht sich auf die Anzahl Stimmausweise.

Abstimmungsfrage:
"Sind Sie einverstanden, dass die Republik Ungarn der Europäischen Union beitreten soll?"
"Egyetért-e azzal, hogy a Magyar Köztársaság az Európai Unió tagjává váljon ?"

Quellen
Vollständigkeit Endergebnis
Letzte Änderung