Alberta (Kanada), 19. Oktober 2026 : Möglicher Statuswechsel
| Gebiet | Alberta (Kanada) | |
| ┗━ Stellung | zur Zeit Gliedstaat (Kanada) | |
| Datum | ||
| Vorlage | Möglicher Statuswechsel | |
| ┗━ Fragemuster | 2 Optionen als Alternativfrage | |
| ┗━ Gesetzliche Grundlage | Plebiszit → durch Regierung → nicht bindend → Stufe: Selbstbestimmung | |
| Ergebnis | "---" angenommen | |
| ┗━ Mehrheiten | gültige Stimmen | |
| Stimmberechtigte | --- | |
| Stimmausweise | --- | |
| Stimmbeteiligung | --- | --- % |
| Stimmen ausser Betracht | --- | |
| ┗━ Leere Stimmen | --- | |
| ┗━ Ungültige Stimmen | --- | |
| Gültige (= massgebende) Stimmen | --- | auf die gültigen Stimmen bezogen |
| ┗━ Verbleib bei Kanada | --- | --- % |
| ┗━ Einleitung der Unabhängigkeit | --- | --- % |
| Medien | Stimmzettel | |
| Bemerkungen |
Nach der Abstimmung über die Unabhängigkeit in Quebec vom
erlässt das kanadische
Parlament am den "Clarity Act", der die
Randbedingungen für weitere Abstimmungen dieser Art festlegt. Er gibt dem
Unterhaus das Recht, über die Klarheit der Abstimmungsfrage, die Beteiligung
der Urbevölkerung und die Eindeutigkeit des Ergebnisses zu befinden. Implizit
kann es jedes Ergebnis nach eigenem Ermessen kassieren; dazu muss die kanadische
Verfassung für den Austritt eines Bundesstaats geändert werden.
Nach dem nationalen Wahlen bringt Premierministerin Smith von Alberta, deren Partei UCP für grössere Befugnisse bzw. die Unabhängigkeit Albertas eintritt, den "Bill 54 (Election Statutes Amendment Act, 2025)" am ins Parlament ein, die den "Citizen Initiative Act" so ändert, dass für eine Volksinitiative neu 10% der Stimmenden bei der letzten Wahl in 120 Tagen statt 10% der Stimmberechtigten in 90 Tagen unterschreiben müssen. Am erklärt Smith, eine Volksabstimmung anzusetzen, wenn die Unterschriften beisammen seien. Das Komitee "Alberta Prosperity Project" (APP) stellt am die geplante Abstimmungsfrage vor ("Do you agree that the Province of Alberta shall become a Sovereign Country and cease to be a province of Canada?"). Das Parlament beschliesst die Reform am ; sie soll am in Kraft treten. Die Verträge der Cree und Mikisew mit der englischen Krone sind nicht davon berührt, da sie älter als die Aufnahme Albertas im Jahre 1905 als Bundestaat sind. Das Komitee "Alberta Forever Canada", das sich für den Verbleib Albertas in Kanada einsetzt, will dem zuvorkommen, indem es am seine Frage ("Do you agree that Alberta should remain in Canada?" ) noch unter den alten Regeln bei der Wahlbehörde einreicht. Diese veröffentlicht die Frage am als 2025-CIP-04. Die andere, noch nicht eingereichte Frage ist damit blockiert, weil für einander ausschliessende Fragen nicht gleichzeitig gesammelt werden darf. Das Quorum beträgt 293'976 Unterschriften, die Sammelfrist dauert vom bis . Eingereicht werden 456'365 Unterschriften, von denen die Wahlbehörde am 438'568 für gültig erklärt. Mit statischen Methoden beglaubigt sie 95% davon, d. h. 404'293 oder 13,8% der Stimmberechtigten. Smith setzt am eine Kommission ein, um die Frage zu beraten. Sie billigt am die Volksinitiative, setzt aber vorerst keine Volksabstimmung an. Das APP reicht seine Frage am ein; die Wahlbehörde legt sie am einem Gericht vor, weil die Rechte der Urbevölkerung davon berührt sind (Art. 35 und 35.1 der Bundesverfassung). Das Gericht urteilt am , die geplante Frage sei nicht offensichtlich unzulässig; die Vertreter der Urbevölkerung ziehen das Urteil weiter. Am legt Smith die "Bill 14 (Justice Statutes Amendment Act, 2025)" dem Parlament vor. Damit werden u. a. konkurrierende Volksinitiativen möglich und die Wahlbehörde kann geplante Fragen nicht mehr vor Gericht anfechten. Das Parlament billigt die Änderungen am , sie treten am in Kraft. Das APP kann die Frage erneut einreichen. Die "Court of King's Bench" hält am die eingereichte Frage für unzulässig. Das neue Komitee "Stay Free Alberta" reicht am eine umformulierte Frage ein ("Do you agree that the Province of Alberta should cease to be a part of Canada to become an independent state?"). Die Wahlbehörde billigt sie am als 2025-CIP-10. Die Sammelfrist dauert vom bis , das Quorum beträgt 177'732 Unterschriften. Der Court of King's Bench of Alberta blockiert im Voraus die Beglaubigung der Unterschriften, nicht aber die Sammlung. Das Komitee reicht am 301'620 Unterschriften ein; die Beglaubigung ist suspendiert. Das Gericht kassiert die Initiative am , weil die Urbevölkerung nicht konsultiert wurde. Das Komitee fordert Smith auf, von sich aus eine zehnte Frage zur Abstimmung zu bringen und zieht den Fall vor den Alberta Court of Appeal weiter. Dieser erlaubt am die Beglaubigung (und nur sie); die Wahlbehörde meldet am 222'597 gültige Unterschriften. In der Zwischenzeit setzt Smith am eine Volksabstimmung mit neun Fragen vor: fünf zur Einwanderung und vier zur kanadischen Verfassung. Der Vizegouverneur setzt sie mit den Beschlüssen 2026/109 und 2026/110 formell an. Am kündigt Smith eine zehnte Frage über die Einleitung einer bindenden Abstimmung über die Unabhängigkeit mit zwei Optionen an. Der Gouverneur setzt sie am formell an. Diese Frage ist konsultativ und das Ergebnis bindet die Regierung nicht. Die Stimmenden erhalten diesen Stimmzettel zuerst, und er wird auch zuerst ausgezählt.
Abstimmungsfrage:
"Should Alberta remain a province of Canada, or should the Government of Alberta
commence the legal process required under the Canadian Constitution to hold a
binding provincial referendum on whether or not Alberta should separate from
Canada? | |
| Quellen |
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| Vollständigkeit | Abstimmung steht aus | |
| Letzte Änderung | ||
