Madagaskar, 17. November 2010 : Verfassung
| Gebiet | Madagaskar | |
| ┗━ Stellung | unabhängiger Staat | |
| Datum | ||
| Vorlage | Verfassung | |
| ┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
| ┗━ Gesetzliche Grundlage | Plebiszit → durch Präsident → ad hoc → Stufe: Verfassung → Totalrevison | |
| Ergebnis | angenommen | |
| ┗━ Mehrheiten | gültige Stimmen | |
| Stimmberechtigte | 7'151'223 | |
| Stimmbeteiligung | 3'761'977 | 52,61% |
| Stimmen ausser Betracht | 179'423 | |
| Gültige (= massgebende) Stimmen | 3'582'554 | auf die gültigen Stimmen bezogen |
| ┗━ Ja-Stimmen | 2'657'962 | 74,19% |
| ┗━ Nein-Stimmen | 924'592 | 25,81% |
| Medien | Stimmzettel | |
| Bemerkungen |
Nach monatelangen Protesten stürzt Andry Rajoelina, Bürgermeister der Hauptstadt,
am Präsident Ravalomanana und lässt sich als Präsident der "Haute Autorité
de la Transition" (HAT)
vereidigen, obwohl er mit 36 Jahren das verfassungsmässige Alter von 40 Jahren
nicht erreicht. Er kündigt eine Übergangszeit von 2 Jahren an, um nach Absprache
mit den Ex-Präsidenten Ravalomanana, Zafy und Ratsiraka über eine neue Verfassung
abstimmen zu lassen und Neuwahlen durchzuführen.
In der Folge kündigt die HAT immer wieder Zeitpläne für die Volksabstimmung und die Wahlen an, aber am verschiebt die HAT das Abstimmungsdatum vom auf unbestimmt, weil keine Verfassungsentwürfe vorliegen. Am legt die HAT mit Beschluss N° 2010-0757 ohne Absprache mit den anderen Ex-Präsidenten den als Datum fest. Endergebnis der Wahlkommission (CENI) vom , am vom Verfassungsgericht (HCC) als amtliches Ergebnis verkündet. Die Verfassung tritt am in Kraft. Eine Nationalkonferenz ohne Beteiligung der Oppositionskräfte legt vom 13. bis die Grundzüge der neuen Verfassung fest. Das "Comité Consultatif Constitutionnel" stellt am einen Entwurf vor, den der Ministerrat am billigt. Die Verfassung entspricht im wesentlichen derjenigen von 2007. Am setzt Rajoelina ein ernanntes Interimsparlament mit 256 Abgeordneten und 90 Senatoren ein. Hauptänderungen:
Abstimmungsfrage: | |
| Quellen |
| |
| Vollständigkeit | Endergebnis | |
| Letzte Änderung | ||
