Thailand, 8. Februar 2026 : Ausarbeitung neuer neuen Verfassung
| Gebiet | Thailand | |
| ┗━ Stellung | unabhängiger Staat | |
| Datum | ||
| Vorlage | Ausarbeitung neuer neuen Verfassung | |
| ┗━ Fragemuster | Entscheidungsfrage | |
| ┗━ Gesetzliche Grundlage | Obligatorisches Referendum → durch Parlament → bindend → Stufe: Verfassung → Partialrevision (Einzelthema) | |
| Ergebnis | --- | |
| ┗━ Mehrheiten | gültige Stimmen | |
| Stimmberechtigte | --- | |
| Stimmbeteiligung | --- | --- % |
| Stimmen ausser Betracht | --- | |
| Gültige (= massgebende) Stimmen | --- | auf die gültigen Stimmen bezogen |
| ┗━ Ja-Stimmen | --- | --- % |
| ┗━ Nein-Stimmen | --- | --- % |
| Bemerkungen |
Vorgeschichte siehe Verfassung von 2017.
Am will das Parlament mit 366 zu 316 Stimmen das Urteil des Verfassunggerichts einholen, wie beim Entwurf einer neuen Verfassung vorzugehen sei. Es nimmt den Fall am an und schreibt am ein zweistufiges Verfahren vor: zuerst eine Grundsatzabstimmung über die Wünschbarkeit, dann eine zweite über das konkrete Projekt. Am beschliesst das Parlament mit 611 zu 4 Stimmen den "Referendum Act 2021". Dann schläft das Projekt ein. Das Parlament ist sich am uneins über die Kompetenzen und Vorgehen und überweist die Frage am erneut dem Verfassunggericht. Dieses legt am mit 5 zu 2 Stimmen fest, dass das Parlament die Grundsatzfrage stellen darf, aber das Verfahren gemäss Kapitel XV der Verfassung lässt keine Direktwahl des Verfassungsrats zu. Mit 6 zu 1 Stimme verlangt es drei Abstimmungen:
Der König löst am das Parlament auf, Neuwahlen und Volksabstimmung finden innert 60 Tagen statt. Am legt das Kabinett den Wortlaut der Abstimmungsfrage fest. Die Wahlbehörde ECT legt am Neuwahlen und Volksabstimmung auf denselben Tag. Die Publikation erfolgt am im Amtsblatt (Royal Gazette). Obligatorisches Referendum nach Kapitel XV/1 der Verfassung über den Grundsatz einer neuen Verfassung.
Abstimmungsfrage: | |
| Quellen |
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| Vollständigkeit | Abstimmung steht aus | |
| Letzte Änderung | ||